Mit Beschluss vom 18. Oktober 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 19. Oktober 2020 in Kraft.
Weitere Informationen hierzu sowie Antworten auf häufige Fragen zu den neuen Regelungen finden Sie unter dem nachstehenden Link.
Corona-Verordnung in der bis 18. Oktober gültigen Fassung:
Bis zum Vorliegen der Übersetzungen der ab 19. Oktober 2020 gültigen Fassung steht die Corona-Verordnung in der bis 18. Oktober 2020 gültigen Fassung in mehreren Sprachen zur Verfügung:
- English/Englisch: Corona Ordinance - "CoronaVO" (PDF)
- Français/Französisch: ordonnance Corona – Corona VO (PDF)
- Türkçe/Türkisch: korona düzenlemesi-CoronaVO (PDF)
- | عربي/Arabisch: CoronaVO (PDF)
- русский/Russisch: CoronaVO (PDF)
- Polski/Polnisch: rozporzadzenie w sprawie Koronawirusa - CoronaVO (PDF)
- Italiano/Italienisch: Ordinanza Coronavirus – COVID-19 (PDF)
Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Corona-Verordnung, zum Beispiel zur Wiedereröffnung der Gastronomie, zur Maskenpflicht sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum, finden Sie auf dem Landesportal Baden-Württemberg.
Verordnungen des Sozialministeriums gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung:
Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, das in diesem Zeitraum Risikogebiet war oder noch ist, unterliegen der Quarantänepflicht: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (PDF)
Ausnahmen sind insbesondere vorgesehen für
- Einreisen nach Baden-Württemberg aus Grenzregionen für weniger als 24 Stunden (namentlich: in Österreich das Land Vorarlberg, im Fürstentum Liechtenstein das gesamte Staatsgebiet, in der Schweiz die Kantone Ap-penzell, Aargau, Basel, Basel-Landschaft, Jura, Schaffhausen, Solothurn, Sankt Gallen, Thurgau und Zürich, in Frankreich die Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin).
- den beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Güterverkehr,
- beruflich notwendige Einreisen aus dem Risikogebiet (zum Beispiel Berufspendler, Kindergartenkinder, Schülerinnen und Schüler, Studierende, Werkleistungs- sowie Dienstleistungserbringer),
- für notwendige medizinische Behandlungen
- sowie für Personen, die sich nur kurzzeitig (weniger als 48 Stunden) im Risikogebiet aufgehalten haben (Auspendler).
- Auch Beschäftigte, die unaufschiebbar beruflich veranlasst in das Risikogebiet einreisen müssen, beispielsweise Montagearbeiter, müssen nach der Wiedereinreise nicht in Quarantäne. Insbesondere Berufs- und Bil-dungspendler sind daher von Vorneherein von der Quarantänepflicht ausgenommen.
- Auch Verheiratete oder Partner einer festen Beziehung sind von der Quarantänepflicht befreit.
- Darüber entfällt die häusliche Quarantäne durch die Vorlage eines negativen Testergebnisses (nicht älter als 48 Stunden).
Das Ministerium für Soziales und Integration appelliert an die Menschen, den Infektionsschutz sehr ernst zu nehmen und sich im Sinne des Infektionsschutzes freiwillig zu beschränken. Nicht alles, was erlaubt ist, ist empfehlenswert. Die Eindämmung der Pandemie ist eine Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn alle im wahrsten Sinne des Wortes „grenzüberschreitend“ zusammenhalten.
Grundsätzlich ist ebenfalls zu beachten, dass sich derzeit aufgrund der aktuellen pandemischen Lage die Corona-Rechtsverordnungen zur Einreise, Testung und Quarantäne sowie zu Beherbergungsverboten in einem bundesweiten Abstimmungsprozess befinden. Deshalb können sich bereits in Bälde Änderungen an der Regelung ergeben.
Antworten auf häufige Fragen zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung
Antworten auf häufige Fragen zu Corona-Tests für Reiserückkehrer
Corona-Verordnung EQT:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Oktober 2020.
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (PDF)
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung in der ab 17. Oktober gültigen Fassung (PDF)
Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.
Diese Verordnung wurde verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen und Testungen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV-2) (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung – CoronaVO EQT) vom 24. August 2020 am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 676). Sie gilt dann gemäß § 7 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (PDF)
Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-CoV-2 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 15. Juli 2020: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 14. Juli 2020 (PDF)
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 30. Juni 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 16. Juni 2020: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF)
Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 6. Juni 2020.
Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.
Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Einreise (PDF)
Corona-Verordnung Beherbergungsverbot:
Vorläufige Aufhebung des Beherbergungsverbots durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 15. Oktober 2020: Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg
Diese Verordnung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 18. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 673). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 16. Juli 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 2 dieser Verordnung ab 26. Juni 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)
Corona-Verordnung Sport:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Absatz 1 dieser Verordnung ab 9. Oktober 2020:
Corona-Verordnung Sport in der ab 9. Oktober 2020 gültigen Fassung (PDF)
Bis 8. Oktober gültige Fassung:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1 dieser Verordnung ab 19. September 2020.
Coronoa-Verordnung Sport in der ab 19. September 2020 gültigen Fassung (PDF)
Bis 18. September gültige Fassung:
Diese Verordnung wurde neu gefasst. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 691). Sie galt dann gemäß § 7 dieser Verordnung ab 14. September 2020:
Corona-Verordnung Sport ab 14. September 2020 (PDF)
Bis 14. September gültige Fassung:
Die bis 28. August gültige Fassung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sport vom 12. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 671). Sie galt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Sport (PDF)
Corona-Verordnung Sport in der bis 28. August gültigen Fassung:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Sport (PDF)
Diese Verordnung ersetzte die Corona-Verordnung Spitzensport vom 10. April 2020, die Corona-Verordnung Sportstätten vom 4. Juni 2020 sowie die Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 10. Juni 2020.
Corona-Verordnung Spitzensport vom 10. April 2020:
Bis 30. Juni geltende Fassung:
Vorherige Fassungen:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 5. Juni 2020.
Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 7. Mai 2020.
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Spitzensport (PDF)
Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 10. Juni 2020:
Bis 30. Juni geltende Fassung:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 11. Juni 2020.
Vorherige Fassungen:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sportwettkämpfe (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 5. Juni 2020.
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe - CoronaVO Sportwettkämpfe) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 15. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportwettkämpfe (PDF)
Corona-Verordnung Sportstätten vom 4. Juni:
Bis 30. Juni geltende Fassung:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 6. Juni 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)
Vorherige Fassungen:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)
Corona-Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft:
Diese Verordnung wird neu erlassen. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Saisonarbeit in der Landwirtschaft vom 2. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 687). Sie gilt dann gemäß § 11 dieser Verordnung ab 11. September 2020.
Corona Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft (PDF)
Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 9. August 2020.
Corona-Verordnung Messen, Ausstellungen und Kongresse:
Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Messen vom 24. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Messen (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 15. Juli 2020: Corona-Verordnung Messen (PDF)
Corona-Verordnung WfbM:
Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfbM vom 14. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 672). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung WfbM (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 23. Juli 2020: Corona-Verordnung WfbM (PDF)
Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Samstag, 13. Juni 2020, Artikel 2 ab Dienstag, 16. Juni 2020: Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB in der ab 16. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit:
Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 19. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 673). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)
Corona Verordnung Reisebusse:
Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Reisebusse (PDF) vom 20. August 2020 am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Reisebusse (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 10 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Reisebusse (PDF)
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. September 2020.
Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 19. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 673). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF)
Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen:
Diese Verordnung wird neu gefasst. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 690). Sie gilt dann gemäß § 3 dieser Verordnung ab 14. September 2020:
Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ab 14. September 2020 (PDF)
Die bis 28. August gültige Fassung der Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 14. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 671). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020 bis 13. September 2020: Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (PDF)
Diese Verordnung ersetzte die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020.
Bis 30. Juni geltende Fassung der Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai:
Vorherige Fassungen:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 5. Juni 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 23. Mai 2020: Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (PDF)
Corona-Verordnung Bäder und Saunen:
Diese Verordnung wird neu gefasst. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 692). Sie gilt dann gemäß § 18 dieser Verordnung ab 14. September 2020: Corona-Verordnung Bäder und Saunen ab 14. September 2020 (PDF)
Bis 13. September gültige Fassung:
Die bis 28. August gültige Fassung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF) vom 12. August 2020 am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 671). Sie galt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 15 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF)
Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 17. Juni 2020: Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung (PDF)
Corona-Verordnung Datenverarbeitung:
Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Zweite Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung vom 20. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 674). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF)
Bis 28. August gültige Fassung:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 27. Juni 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes (Corona-Verordnung Datenverarbeitung – CoronaVO Datenverarbeitung) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 5. Mai 2020: Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF)
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie trat gemäß Artikel 3 Satz 1 dieser Verordnung rückwirkend ab 1. Februar 2020 in Kraft.
Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.
Corona-Verordnung Heimbewohner:
Die Corona-Verordnung Heimbewohner trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 6 Absatz 5 Corona-Verordnung getreten.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Heimbewohner vom 7. April (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Heimbewohner, Stand: 17. April 2020 (PDF)
Corona-Verordnung Heimbewohner vom 7. April 2020:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß § 2 dieser Verordnung ab Mittwoch, den 8. April 2020: Corona-Verordnung Heimbewohner (PDF)
Corona-Verordnung § 111a SGB V:
Die Corona-Verordnung § 111a SGB V trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 4a Corona-Verordnung getreten.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V vom 24. März 2020 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung § 111a SGB V, Stand: 18. April 2020 (PDF)
Corona-Verordnung § 111a SGB V vom 24. März 2020:
Die Verordnung zur Untersagung von Mutter-Kind- sowie Vater-Kind-Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V gilt ab sofort (25. März) und trat mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF)
Aufhebungsverordnungen
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Verkehrsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung von Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Veranstaltungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saunen und der Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen
