Verordnungen des Landes Baden-Württemberg

Bis 24. Juli 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten Personen und zum beruflichen Tätigkeitsverbot für Beschäftigte in medizinisch-pflegerischen Einrichtungen vom 2. Mai 2022 wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 9 Satz 1 dieser Verordnung ab 3. Mai 2022.

Corona-Verordnung Absonderung vom 2. Mai 2022 (PDF)

Begründung der Corona-Verordnung Absonderung vom 2. Mai 2022 (PDF)

Bis 2. Mai 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 18. März 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. März 2022.

Corona-Verordnung Absonderung vom 14. Dezember 2021, in der ab 19. März 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 18. März 2022 (PDF)

Bis 19. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 4. März 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 7. März 2022.

Corona-Verordnung Absonderung in der ab 7. März 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 4. März 2022 (PDF)

Bis 6. März gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 11. Februar 2022 (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 14. Februar 2022.

Corona-Verordnung Absonderung in der ab 14. Februar 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 11. Februar 2022 (PDF)

Bis 13. Februar gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 26. Januar 2022.

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 25. Januar 2022 (PDF)

Bis 25. Januar gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 12. Januar 2022.

Corona-Verordnung Absonderung in der ab 12. Januar 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (CoronaVO Absonderung) vom 11. Januar 2022 (PDF)

bis 11. Januar 2022 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Absonderung vom 14. Dezember 2021 (PDF)

Begründung der Corona-Verordnung Absonderung vom 14. Dezember 2021 (PDF)

Bis 14. Dezember gültige Fassung:

Die Siebte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung vom 26. Oktober 2021 (PDF) wurde am 29. Oktober 2021 in der Nummer 35 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 937) verkündet. Sie tritt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 30. Oktober 2021 in Kraft.

Die wesentlichen Änderungen:

• Definition der geimpften Person in § 1 Nummer 11 CoronaVO Absonderung
• Umsetzung RKI-Empfehlung in § 3 Abs. 5 CoronaVO Absonderung: Beendigung der Absonderungspflicht bei positiv getesteten geimpften Personen ab dem fünften Tag der Absonderung mit dem Vorliegen eines negativen PCR-Testnachweises (Vorschrift gilt auch für Personen, die bereits vor dem 30. Oktober 2021 einer Absonderungspflicht unterlagen). 
• Anpassung der Vorschrift in § 5 Abs. 1 Satz 3 CoronaVO Absonderung (Corona-Ausbruch in Schulen) an die geänderten Vorgaben zum Tragen medizinischer Masken in Schulen 
• Überarbeitung der Anlage zu § 7 Abs. 2 CoronaVO Absonderung 

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) (in der ab 30. Oktober 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Begründung zur Siebten Änderungs-Verordnung vom 26. Oktober 2021 zur CoronaVO Absonderung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 29. Oktober gültige Fassung:

Die Sechste Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. September 2021.

Die wesentlichen Änderungen zum 14. September:

• Verkürzung der Absonderungsdauer für enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen von 14 auf 10 Tage
• Freitestmöglichkeit für enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen ab Tag 5 mittels PCR-Test und ab Tag 7 mittels Schnelltest
• Freitestmöglichkeit mittels Schnelltest ab Tag 5 der Absonderung bei Personen, die regelmäßig im Rahmen einer seriellen Teststrategie getestet werden (beispielsweise Schülerinnen und Schüler)
• Das Testergebnis ist bis zum Ablauf der ursprünglichen zehntägigen Absonderungspflicht mitzuführen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen
• Schüler und Kinder haben das negative Testergebnis vor Betreten der Schule/Kita auf Verlangen vorzuzeigen; zudem Freitestmöglichkeit auch in den Einrichtungen, wenn die zu testende Person keine typischen Symptome auf das Coronavirus aufweist
• Fünftägige Testung nach einem positiven Fall in der Klasse gilt auch für Grundschulen, Grundschulförderklassen, sowie in Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung
• Ausnahmen von der „Freitestmöglichkeit“ in Schulen und Kitas, wenn beim Primärfall von einer besorgniserregenden Virusvariante auszugehen ist oder ein relevantes Ausbruchsgeschehen festgestellt wurde
• Übergangsvorschrift für Personen, die bereits vor dem 14. September einer Absonderungspflicht unterlagen.

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) vom 10. Januar 2021 in der ab 14. September 2021 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur sechsten Änderungs-Verordnung vom 13. September 2021 zur Corona-Verordnung Absonderung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 13. September gültige Fassung:

Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 28. August 2021.

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) vom 10. Januar 2021 in der ab 28. August 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Fünften Änderungsverordnung vom 27. August 2021 zur Corona-Verordnung Absonderung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 27. August gültige Fassung:

Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 22. Mai 2021.

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) vom 10. Januar 2021, gültig ab 22. Mai 2021 (PDF)

Begründung zur vierten Änderungsverordnung vom 21. Mai 2021 zur Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder Krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) vom 10. Januar 2021 PDF

Bis 21. Mai 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) vom 10. Januar 2021, gültig ab 19. April 2021 (PDF)

Begründung zur dritten Änderungsverordnung vom 16. April 2021 zur Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (CoronaVerordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 18. April 2021 gültige Fassung:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 30. März 2021.

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) in der ab 30. März 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Zweiten Änderungsverordnung vom 29. März 2021 zur Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 29. März 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. Februar 2021.

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) in der ab 25. Februar 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Änderungsverordnung vom 24. Februar 2021 zur Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 24. Februar 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Satz 1 dieser Verordnung ab 11. Januar 2021.

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage), gültig ab 11. Januar 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Absonderung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 10. Januar 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Absatz 1 dieser Verordnung ab 2. Dezember 2020: Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage), gültig ab 2. Dezember 2020 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Absonderung (PDF)

Bis 1. Dezember gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Absonderung) vom 23. November 2020 wurde am 27. November 2020 in der Nummer 42 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 1060) verkündet. Sie gilt gemäß § 7 dieser Verordnung ab 28. November 2020: Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage), gültig ab 28. November 2020 (PDF)

Bis 3. Juni 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege vom 1. April 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Satz 1 dieser Verordnung ab 3. April 2022. § 5 dieser Verordnung tritt am 14. April 2022 außer Kraft.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 1. April 2022, in der ab 14. April 2022 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 1. April 2022 (PDF)

Bis 13. April 2022 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 1. April 2022 (PDF)

Bis 2. April 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege vom 18. März 2022 (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Satz 1 dieser Verordnung ab 19. März 2022.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 18. März 2022 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 18. März 2022 (PDF)

Bis 18. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 3. März 2022 (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 ab 4. März 2022.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 14. Dezember 2021, in der ab 4. März 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 3. März 2022 (PDF)

Bis 3. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 Absatz 1 dieser Verordnung ab 13. Januar 2022;  hiervon abweichend gelten Artikel 1 Nummer 1 und Nummer 2 dieser Verordnung ab 17. Januar 2022.  

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 14. Dezember 2021 in der ab 13. Januar 2022 gültigen Fassung (PDF)
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 14. Dezember 2021 in der ab 17. Januar 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 12. Januar 2022

Bis 12. Januar 2022 gültige Fassung:

Die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 14. Dezember 2021 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Satz 1 dieser Verordnung ab 15. Dezember 2021, mit Ausnahme von § 3 Absatz 2 Satz 1, der am 20. Dezember 2021 in Kraft tritt.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 14. Dezember 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 14. Dezember 2021 (PDF)

Bis 14. Dezember gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 16. November 2021 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. November 2021.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 24. August 2021, in der ab 17. November 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 16. November 2021 (PDF)

Bis 16. November gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 26. Oktober 2021 (PDF) wurde am 29. Oktober 2021 in der Nummer 35 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 939) verkündet. Sie tritt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 30. Oktober 2021 in Kraft.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (in der ab 30. Oktober 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 26. Oktober 2021

Bis 29. Oktober gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. September 2021. Abweichend hiervon treten Art. 1 Nummer 2 Buchstabe e und Nummer 3 am 20. September 2021 in Kraft.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 24. August 2021, in der ab 20. September 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 15. September 2021 (PDF)

Bis 15. September gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Satz 1 dieser Verordnung ab 25. August 2021.

Begründung zur Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 24. August 2021 (PDF)

Bis 24. August gültige Fassung:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 1 dieser Verordnung ab 1. Juli 2021.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in der ab 1. Juli 2021 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen (PDF)

Bis 30. Juni gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. Mai 2021.

Ab 14. Mai gültige Fassung:

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in der ab 14. Mai 2021 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur Änderungsverordnung vom 13. Mai 2021 zur CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungenvom 16. April 2021 (PDF)

Bis 13. Mai 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 Satz 1 dieser Verordnung ab 19. April 2021.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 16. April 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 16. April 2021 (PDF)

Bis 18. April 2021 gültige Fassung:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. September 2020.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in der ab 1. September 2020 gültigen Fassung (PDF)

Verlängerung:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 19. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 673). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF)

Bis 24. Juni 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 17. Juni 2020.

 Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung in der ab 17. Juni 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bis 24. Juni 2022 gültige Fassung:

Diese Verordnung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Zweite Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF) vom 20. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 674). Sie galt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Datenverarbeitung in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 27. Juni 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes (Corona-Verordnung Datenverarbeitung – CoronaVO Datenverarbeitung) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 5. Mai 2020: Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF)

Bis 24. Juni 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 18. März 2022 (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 ab 20. März 2022.

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 19. Juli 2007, in der ab 20. März 2022 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 18. März 2022 (PDF)

Bis 19. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 22. Dezember 2021 (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Gemäß Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab 23. Dezember 2021, Artikel 2 ab 1. Januar 2022.

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (in der ab 23. Dezember 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (in der ab 1. Januar 2022 geltenden Fassung) (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 22. Dezember 2021

Bis 22. Dezember 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 23. November 2021 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 24. November 2021.

Ab 24. November 2021 gültige Fassung:

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (in der ab 24. November 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 23. November 2021 (PDF)

Bis 23. November 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 14. September 2021 (PDF) wurde am 27. September 2021 in der Nummer 28 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 789) verkündet. Sie ist gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 28. September 2021 in Kraft getreten.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 14. September 2021 (PDF) wurde am 27. September 2021 in der Nummer 28 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 789-790) verkündet. Sie ist gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. September 2021 in Kraft getreten.

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (in der ab 28. September 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Bis 1. Oktober 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 30. Juni 2021 (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2021.

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (in der ab 1. Juli 2021 bis 1. Oktober 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Begründung der Änderung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) vom 30. Juni 2021 (PDF)

Bis 30. Juni 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 22. Mai 2021.

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF)

Begründung der Änderung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) (PDF)

Bis 21. Mai gültige Fassung:

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 19. Juli 2007 (in der ab 18. Februar 2021 geltenden Fassung) (PDF)

Begründung der Änderung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) (PDF)

Bis 17. Februar 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020.

Konsolidierte Fassung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in der ab 29. Mai 2020 bis 1. April 2021 geltenden Fassung (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie trat gemäß Artikel 3 Satz 1 dieser Verordnung rückwirkend ab 1. Februar 2020 in Kraft.

Weiteres Archiv nicht mehr gültiger Fassungen:

Kultusministerium Baden-Württemberg: Regelungen für die Musikausübung im Land

Bis 30. Januar 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 23. Oktober 2020.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ab 23. Oktober 2020 (PDF)

Bis 22. Oktober 2020 gültige Fassung:

Diese Verordnung wird neu gefasst. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 690). Sie gilt dann gemäß § 3 dieser Verordnung ab 14. September 2020:

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ab 14. September 2020 (PDF)

Bis 13. September gültige Fassung:

Die bis 28. August gültige Fassung der Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 14. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 671). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020 bis 13. September 2020: Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (PDF)

Diese Verordnung ersetzte die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020.

Bis 30. Juni geltende Fassung der Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai:

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen in der ab 5. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)

Vorherige Fassungen:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 5. Juni 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 23. Mai 2020: Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (PDF)

Weiteres Archiv nicht mehr gültiger Fassungen:

Kultusministerium Baden-Württemberg: Verordnungen für den Sport im Land unter Pandemiebedingungen

Bis 30. Januar 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über die Sportausübung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2  dieser Verordnung ab 23. Oktober 2020.

Corona-Verordnung Sport in der ab 23. Oktober 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bis 22. Oktober 2020 gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Absatz 1 dieser Verordnung ab 9. Oktober 2020:

Corona-Verordnung Sport in der ab 9. Oktober 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bis 8. Oktober gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1 dieser Verordnung ab 19. September 2020.

Coronoa-Verordnung Sport in der ab 19. September 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bis 18. September gültige Fassung:

Diese Verordnung wurde neu gefasst. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 691). Sie galt dann gemäß § 7 dieser Verordnung ab 14. September 2020:

Corona-Verordnung Sport ab 14. September 2020 (PDF)

Bis 14. September gültige Fassung:

Die bis 28. August gültige Fassung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sport vom 12. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 671). Sie galt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Sport (PDF)

Corona-Verordnung Sport in der bis 28. August gültigen Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Sport (PDF)

Diese Verordnung ersetzte die Corona-Verordnung Spitzensport vom 10. April 2020, die Corona-Verordnung Sportstätten vom 4. Juni 2020 sowie die Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 10. Juni 2020.

Corona-Verordnung Spitzensport vom 10. April 2020:

Bis 30. Juni geltende Fassung:

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Spitzensport in der ab 5. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)

Vorherige Fassungen:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 5. Juni 2020.

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 7. Mai 2020.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Spitzensport (PDF)

Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 10. Juni 2020:

Bis 30. Juni geltende Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 11. Juni 2020.

Vorherige Fassungen:

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Sportwettkämpfe in der ab 5. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Sportwettkämpfe (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 5. Juni 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe - CoronaVO Sportwettkämpfe) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 15. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportwettkämpfe (PDF)

Corona-Verordnung Sportstätten vom 4. Juni:

Bis 30. Juni geltende Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 6. Juni 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)

Vorherige Fassungen:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)

Bis 2. April 2022 gültige Fassung:

Diese Verordnung wurd everlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfbM vom 14. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 672). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Corona-Verordnung WfbM in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 23. Juli 2020: Corona-Verordnung WfbM (PDF)

Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Samstag, 13. Juni 2020, Artikel 2 ab Dienstag, 16. Juni 2020: Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB in der ab 16. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)

Bis 2. April 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 18. März 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 19. März 2022.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 19. März 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 18. März 2022 (PDF)

Bis 18. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 2. März 2022 (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 3. März 2022.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 3. März 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 2. März 2022 (PDF)

Bis 2. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 2. Februar 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 3. Februar 2022.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 3. Februar 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 2. Februar 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 17. Januar 2022.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 17. Januar 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der 4. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 16. Januar 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Dezember 2021.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 1. Dezember 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der Verordnung vom 30. November 2021 zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 30. November 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 11. November 2021 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 12. November 2021.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 12. November 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 11. November 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. September 2021.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 16. September 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 15. September 2021 (PDF)

Bis 15. September 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 Absatz 1 dieser Verordnung ab 24. August 2021.

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021

Bis 23. August 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 29. Juli 2021 (PDF)

Begründung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 28. Juli 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 30. Juni 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 30. Juni 2021 (PDF)

Bis 30. Juni 2021 gültige Fassung:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. Juni 2021.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 16. Juni 2021 (PDF)

Begründung zur 2. Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit - CoronaVO KJA/JSA vom 16. Juni 2021

Bis 15. Juni 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 14. Juni 2021.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 14. Juni 2021 (PDF)

Begründung zur CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 11. Mai 2012 (PDF)

Bis 13. Juni 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 17. Mai 2021 (PDF)

Begründung zur CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 15. Mai 2012 (PDF)

Bis 16. Mai 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 7. April 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 6. April 2021 (PDF)

Bis 6. April 2021 gültige Fassung:

Die  Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 27. März 2021.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 27. März 2021 (PDF)

Begründung zur Verordnung des Ministeriums für Soziales und Integration zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 12. März 2021 (PDF)

Bis 26. März 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 15. März 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 14. März 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 2. Dezember 2020 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 1. Dezember 2020 gültige Fassung:

Diese Verordnung wird geändert. Dies erfolgt durch Verkündung der Zweiten Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) vom 2. November 2020 am 6. November 2020 in der Nummer 39 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 965). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 7. November 2020: Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in der ab 7. November gültigen Fassung (PDF)

Bis 6. November 2020 gültige Fassung:

Diese Verordnung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 19. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 673). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 28. August 2020 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Bis 18. März 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Januar 2022.

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 23. August 2021, in der ab 17. Januar 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 14. Januar 2022 (PDF)

Bis 16. Januar 2022 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 16. November 2021 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 17. November 2021.

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 23. August 2021, in der ab 17. November 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 16. November 2021 (PDF)

Bis 16. November 2021 gültige Fassung:

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 bei Angeboten der Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen – CoronaVO FamBi FH) (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 24. August 2021. 

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 23. August 2021 (PDF) 

Begründung zur dritten Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 23. August 2021

Bis 23. August 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 28. Juli 2021 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 29. Juli 2021.

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen, gültig ab 29. Juli 2021 (PDF)

Begründung zur Ersten Änderungsverordnung vom 28. Juli 2021 zur Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen (PDF)

Bis 28. Juli 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 30. Juni 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 30. Juni 2021 (PDF)

Bis 30. Juni 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) und der Frühen Hilfen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 9 Absatz 1 dieser Verordnung ab 17. Mai 2021.

Corona VO Familienbildung und Frühe Hilfen vom 15. Mai 2021 (PDF)

Begründung zur Corona VO Familienbildung und Frühe Hilfen vom 15. Mai 2021 (PDF)

Bis 15. September gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 21. August 2021.

Corona-Verordnung Bäder und Saunen ab 21. August 2021 (PDF)

Begründung zur zweiten Änderungsverordnung vom 20. August 2021 zur Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen (Corona-Verordnung Bäder und Saunen – CoronaVO Bäder und Saunen) vom 21. Mai 2021

Bis 20. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 28. Juni 2021.

Corona-Verordnung Bäder und Saunen ab 28. Juni 2021 (PDF)

Begründung zur ersten Änderungsverordnung vom 25. Juni 2021 zur Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen (Corona-Verordnung Bäder und Saunen – CoronaVO Bäder und Saunen) vom 21. Mai 2021

Bis 27. Juni 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 15 dieser Verordnung ab 22. Mai 2021.

Corona-Verordnung Bäder und Saunen ab 22. Mai 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Bäder und Saunen vom 21. Mai 2021 (PDF)

Bis 21. Mai gültige Fassung:

Diese Verordnung wurde neu gefasst. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 692). Sie gilt dann gemäß § 18 dieser Verordnung ab 14. September 2020: 

Corona-Verordnung Bäder und Saunen ab 14. September 2020 (PDF)

Bis 13. September gültige Fassung:

Die bis 28. August gültige Fassung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF) vom 12. August 2020  am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 671). Sie galt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 15 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF)

Bis 12. Mai 2021 gültige Fassung:

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021, gültig ab 19. April 2021 (PDF)

Begründung zur Dritten Änderungsverordnung vom 16. April 2021 zur Corona-Verordnung Einreise Quarantäne vom 17. Januar 2021 (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) (PDF)

Bis 18. April 2021 gültige Fassung:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 30. März 2021.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021, gültig ab 30. März 2021 (PDF)

Begründung zur Änderungsverordnung vom 29. März 2021 zur Corona-Verordnung Einreise Quarantäne vom 25. Februar 2021 (PDF)

Bis 29. März 2021 gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. Februar 2021.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021, gültig ab 25. Februar 2021 (PDF)

Begründung zur Änderungsverordnung vom 24. Februar 2021 zur Corona-Verordnung Einreise Quarantäne vom 17. Januar 2021 (PDF)

Bis 24. Februar gültige Fassung:

Die  Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 Satz 1 dieser Verordnung ab 18. Januar 2021.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021, gültig ab 18. Januar 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021 (PDF)

Bis 17. Januar gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 Satz 1 dieser Verordnung ab 11. Januar 2021.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung vom 10. Januar 2021, gültig ab 11. Januar 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bis 10. Januar 2021 gültige Fassung:

Die  Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende (PDF) zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 Satz 1 dieser Verordnung ab 23. Dezember 2020.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 22. Dezember 2020, gültig ab 23. Dezember (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 22. Dezember 2020 (PDF)

Bis 22. Dezember gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) vom 17. November 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. November 2020.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne in der ab 18. November gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 6. November 2020 (PDF)

Bis 17. November gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 dieser Verordnung ab 8. November 2020.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne in der ab 8. November gültigen Fassung (PDF)

Bis 7. November gültige Fassung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Oktober 2020.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung in der ab 17. Oktober gültigen Fassung (PDF)

Diese Verordnung wurde verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen und Testungen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV-2) (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung – CoronaVO EQT) vom 24. August 2020 am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 676). Sie gilt dann gemäß § 7 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-CoV-2 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6  dieser Verordnung ab 15. Juli 2020: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 14. Juli 2020 (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 30. Juni 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 16. Juni 2020: Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF)

Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 6. Juni 2020.

Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Einreise (PDF)

Bis 13. Mai 2021 gültige Fassung:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Messen vom 24. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Corona-Verordnung Messen in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 15. Juli 2020: Corona-Verordnung Messen (PDF)

Bis 7. März 2021 gültige Verordnung:

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung in der ab 9. August gültigen Fassung (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF)

Bis 31. August 2020 gültige Fassung

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung in der Fassung vom 7. Juli 2020 (PDF)

Bis 7. März 2021 gültige Fassung:

Corona Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft (PDF)

Bis 13. Mai gültige Fassung:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Reisebusse (PDF) vom 20. August 2020 am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Corona-Verordnung Reisebusse in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 10 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Corona-Verordnung Reisebusse (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Heimbewohner vom 7. April (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Heimbewohner, Stand: 17. April 2020 (PDF)

Corona-Verordnung Heimbewohner vom 7. April 2020:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie galt damit gemäß § 2 dieser Verordnung ab Mittwoch, den 8. April 2020: Corona-Verordnung Heimbewohner (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V vom 24. März 2020 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung § 111a SGB V, Stand: 18. April 2020 (PDF)

Corona-Verordnung § 111a SGB V vom 24. März 2020:
Die Verordnung zur Untersagung von Mutter-Kind- sowie Vater-Kind-Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V gilt ab sofort (25. März) und trat mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF)

Vorläufige Aufhebung des Beherbergungsverbots durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 15. Oktober 2020: Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg

Diese Verordnung wurde verlängert. Dies erfolgte durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 18. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 673). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)

Bis 28. August gültige Fassung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 16. Juli 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 2 dieser Verordnung ab 26. Juni 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)