Coronavirus

Verordnungen des Landes Baden-Württemberg

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Mit Beschluss vom 16. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 18. Januar 2021 in Kraft.

Weitere Informationen hierzu sowie Antworten auf häufige Fragen (FAQ) zu den Regelungen finden Sie unter dem nachstehenden Link:

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der seit dem 11. Januar 2021 sowie in der ab dem 18. Januar 2021 gültigen Fassung

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (PDF)

Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Corona-Verordnung, zum Beispiel zur Gastronomie, zur Maskenpflicht sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum, finden Sie auf dem Landesportal Baden-Württemberg.

Verordnungen des Sozialministeriums gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Corona-Verordnung Absonderung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 Satz 1 dieser Verordnung ab 11. Januar 2021.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage), gültig ab 11. Januar 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Absonderung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Antworten auf häufige Fragen (FAQ) zur Corona-Verordnung Absonderung

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Absonderung in der Fassung vom 02.12.2020 (PDF)

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne:

Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, das in diesem Zeitraum Risikogebiet war oder noch ist, unterliegen der Quarantänepflicht.

Das Ministerium für Soziales und Integration appelliert an die Menschen, den Infektionsschutz sehr ernst zu nehmen und sich im Sinne des Infektionsschutzes freiwillig zu beschränken. Nicht alles, was erlaubt ist, ist empfehlenswert. Die Eindämmung der Pandemie ist eine Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn alle im wahrsten Sinne des Wortes „grenzüberschreitend“ zusammenhalten.

Die  Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 Satz 1 dieser Verordnung ab 18. Januar 2021.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021, gültig ab 18. Januar 2021 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 17. Januar 2021 (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) in der Fassung vom 18.11.2020 (PDF)

Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.

Weitere Informationen:

Antworten auf häufige Fragen zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Liste der Risikogebiete

Überblick über Corona-Teststationen in Baden-Württemberg

Antworten auf häufige Fragen zu Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) / Verdienstausfall wegen Quarantäne sowie wegen Kinderbetreuung oder Betreuung von Menschen mit Behinderungen

Corona-Verordnung Sport:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über die Sportausübung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2  dieser Verordnung ab 23. Oktober 2020.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Sport in der ab 23. Oktober 2020 gültigen Fassung (PDF)

Corona-Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft:

Diese Verordnung wird neu erlassen. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Saisonarbeit in der Landwirtschaft vom 2. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 687). Sie gilt dann gemäß § 11 dieser Verordnung ab 11. September 2020.

Aktuelle Fassung:

Corona Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft (PDF)

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 9. August 2020.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung in der ab 9. August gültigen Fassung (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF)

Corona-Verordnung Messen, Ausstellungen und Kongresse:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Messen vom 24. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Messen in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung (PDF)

Corona-Verordnung WfbM:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfbM vom 14. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 672). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung WfbM in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung (PDF)

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 Absatz 1 dieser Verordnung ab 2. Dezember 2020.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 2. Dezember 2020 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)

Corona Verordnung Reisebusse:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Reisebusse (PDF) vom 20. August 2020 am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Reisebusse in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung (PDF)

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. September 2020.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in der ab 1. September 2020 gültigen Fassung (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in der Fassung vom 04.09.2020 (PDF

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 23. Oktober 2020.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ab 23. Oktober 2020 (PDF)

Corona-Verordnung Bäder und Saunen:

Diese Verordnung wird neu gefasst. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen vom 3. September 2020 am 10. September 2020 in der Nummer 30 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 692). Sie gilt dann gemäß § 18 dieser Verordnung ab 14. September 2020: 

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Bäder und Saunen ab 14. September 2020 (PDF)

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 17. Juni 2020.

Aktuelle Fassung:

 Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung in der ab 17. Juni 2020 gültigen Fassung (PDF)

Corona-Verordnung Datenverarbeitung:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Zweite Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF) vom 20. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 674). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Datenverarbeitung in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung (PDF)

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020.

Aktuelle Fassung:

Konsolidierte Fassung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in der ab 29. Mai 2020 bis 1. April 2021 geltenden Fassung (PDF)

Antworten auf häufige Fragen zu Entschädigungen nach § 56 IfSG / Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Aktuelle Fassung:

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung vom 17. April 2020 (PDF)

Aufgehobene und außer Kraft getretene Verordnungen

Corona-Verordnung Heimbewohner:
Die Corona-Verordnung Heimbewohner trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 6 Absatz 5 Corona-Verordnung getreten.

Corona-Verordnung § 111a SGB V:
Die Corona-Verordnung § 111a SGB V trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 4a Corona-Verordnung getreten.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Verkehrsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung von Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Veranstaltungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saunen und der Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2  dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 20. Oktober 2020 (PDF) wurde am 24. Oktober 2020 in der Nummer 38 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 956) verkündet. Sie gilt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. Oktober 2020.

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