Coronavirus

Verordnungen des Landes Baden-Württemberg

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Mit Beschluss vom 13. Oktober 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten am 15. Oktober 2021 in Kraft.

Weitere Informationen hierzu sowie Antworten auf häufige Fragen (FAQ) zu den Regelungen finden Sie unter dem nachstehenden Link:

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (PDF)

Archiv Bußgeldkatalog

Die Corona-Verordnung in der ab 15. Oktober 2021 gültigen Fassung steht in mehreren Sprachen zur Verfügung:

Die Erklärungen zur aktuellen Corona-Verordnung in Leichter Sprache sind in Kürze abrufbar.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. September 2021.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021 (PDF) 

Begründung zur Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021

Ab 16. September 2021 geltende Fassung:

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 23. August 2021, in der ab 16. September 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung der Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 15. September 2021 (PDF)

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen:

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 bei Angeboten der Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen – CoronaVO FamBi FH) (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 24. August 2021

Begründung zur dritten Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 23. August 2021

Corona-Verordnung Absonderung:

Die Sechste Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. September 2021.

Die wesentlichen Änderungen zum 14. September:

  • Verkürzung der Absonderungsdauer für enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen von 14 auf 10 Tage
  • Freitestmöglichkeit für enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen ab Tag 5 mittels PCR-Test und ab Tag 7 mittels Schnelltest
  • Freitestmöglichkeit mittels Schnelltest ab Tag 5 der Absonderung bei Personen, die regelmäßig im Rahmen einer seriellen Teststrategie getestet werden (beispielsweise Schülerinnen und Schüler)
  • Das Testergebnis ist bis zum Ablauf der ursprünglichen zehntägigen Absonderungspflicht mitzuführen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen
  • Schüler und Kinder haben das negative Testergebnis vor Betreten der Schule/Kita auf Verlangen vorzuzeigen; zudem Freitestmöglichkeit auch in den Einrichtungen, wenn die zu testende Person keine typischen Symptome auf das Coronavirus aufweist
  • Fünftägige Testung nach einem positiven Fall in der Klasse gilt auch für Grundschulen, Grundschulförderklassen, sowie in Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung
  • Ausnahmen von der „Freitestmöglichkeit“ in Schulen und Kitas, wenn beim Primärfall von einer besorgniserregenden Virusvariante auszugehen ist oder ein relevantes Ausbruchsgeschehen festgestellt wurde
  • Übergangsvorschrift für Personen, die bereits vor dem 14. September einer Absonderungspflicht unterlagen.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Absonderung (mit Anlage) vom 10. Januar 2021 in der ab 14. September 2021 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung Absonderung vom 10. Januar 2021 (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Absonderung (PDF)

Corona-Verordnung Sport:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport) vom 26.  Juni 2021 wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach Artikel 7 der Verordnung tritt sie am 28. Juni 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung Sport vom 6. Juni 2021 außer Kraft.

Corona-Verordnung Sport

Corona-Verordnung WfbM:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfbM vom 14. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 672). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung WfbM in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung (PDF)

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. September 2021. Abweichend hiervon treten Art. 1 Nummer 2 Buchstabe e und Nummer 3 am 20. September 2021 in Kraft.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 24. August 2021, in der ab 20. September 2021 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 15. September 2021 (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in der Fassung vom 30.06.2021 (PDF)

Corona-Verordnung Bäder und Saunen:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. September 2021.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) vom 20. August 2021 wurde durch öffentliche Verkündung des Kultusministeriums gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Nach Artikel 5 der Verordnung tritt sie am 21. August 2021 in Kraft, gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 26. Juni 2021 außer Kraft.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 17. Juni 2020.

Aktuelle Fassung:

 Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung in der ab 17. Juni 2020 gültigen Fassung (PDF)

Corona-Verordnung Datenverarbeitung:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Zweite Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF) vom 20. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 674). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020:

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Datenverarbeitung in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung (PDF)

Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz:

Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2021.

Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF)

Begründung der Änderung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) (PDF)

Antworten auf häufige Fragen zu Entschädigungen nach § 56 IfSG / Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Aktuelle Fassung:

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung vom 17. April 2020 (PDF)

Aufgehobene und außer Kraft getretene Verordnungen

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne:

Diese Verordnung wurde aufgehoben. Sie wurde ab dem 13. Mai 2021 von der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes abgelöst. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Pressemitteilung: Bund beschließt neue Einreiseverordnung

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 13. Mai 2021.

Corona-Verordnung Messen:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Messen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. Mai 2021.

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die  Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 8. März 2021.

Corona-Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die  Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 8. März 2021.

Corona Verordnung Reisebusse:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Reisebusse (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. Mai 2021.

Corona-Verordnung Heimbewohner:
Die Corona-Verordnung Heimbewohner trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 6 Absatz 5 Corona-Verordnung getreten.

Corona-Verordnung § 111a SGB V:
Die Corona-Verordnung § 111a SGB V trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 4a Corona-Verordnung getreten.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Verkehrsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung von Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Veranstaltungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saunen und der Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2  dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 20. Oktober 2020 (PDF) wurde am 24. Oktober 2020 in der Nummer 38 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 956) verkündet. Sie gilt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. Oktober 2020.

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