Coronavirus

Verordnungen des Landes Baden-Württemberg

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Mit Beschluss vom 22. November 2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung geändert. Die Änderung tritt am 30. November 2022 in Kraft. Damit wird die Laufzeit der Corona-Verordnung bis 31. Januar 2023 verlängert.

Corona-Verordnung:

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung)

Die Corona-Regelungen auf einen Blick (gültig ab 1. Oktober 2022) (PDF)

Bußgeldkatalog zur Corona-Verordnung:

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (PDF)

Archiv Bußgeldkatalog

Die Corona-Verordnung in der ab 30. November 2022 gültigen Fassung steht in englischer Sprache zur Verfügung:

Darüber hinaus finden Sie hier die Corona-Regelungen einfach erklärt.

Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen:

Die Verordnung des Sozialministeriums zu absonderungsersetzenden Schutzmaßnahmen für mit SARS-CoV-2 infizierte Personen (Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen) vom 15. November 2022 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 Satz 1 dieser Verordnung ab 16. November 2022.

Gleichzeitig ist die Corona-Verordnung Absonderung vom 22. Juli 2022 (PDF) außer Kraft getreten.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen vom 15. November 2022 (PDF)

Begründung zur Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen vom 15. November 2022 (PDF)

Bußgeldkatalog im Zusammenhang mit der CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen vom 15. November 2022 (PDF)

FAQ zur Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung und der Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung vom 21. Juni 2022 (PDF) wird am 24. Juni 2022 in der Nummer 21 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 300) verkündet. Sie tritt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung am 25. Juni 2022 in Kraft.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung vom 16. Juni 2020, in der ab 25. Juni 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung und der Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung vom 21. Juni 2022 (PDF)

Corona-Verordnung Datenverarbeitung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung und der Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung vom 21. Juni 2022 (PDF) wird am 24. Juni 2022 in der Nummer 21 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 300) verkündet. Sie tritt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung am 25. Juni 2022 in Kraft.

Aktuelle Fassung:

Corona-Verordnung Datenverarbeitung vom 4. Mai 2020, in der ab 25. Juni 2022 gültigen Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung und der Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung vom 21. Juni 2022 (PDF)

Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 22. November 2022 (PDF) wurde am 2. Dezember 2022 in der Nummer 38 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 610) verkündet. Sie tritt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Dezember 2022 in Kraft.

Aktuelle Fassung:

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 19. Juli 2007, in der ab 15. Oktober 2022 geltenden Fassung (PDF)

Ab 3. Dezember 2022 gültige Fassung:

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 19. Juli 2007, in der ab 3. Dezember 2022 geltenden Fassung (PDF)

Begründung zur Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 22. November 2022 (PDF)

Antworten auf häufige Fragen zu Entschädigungen nach § 56 IfSG / Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

Verordnung der Landesregierung zur Form der Antragstellung nach den §§ 56 bis 58 des Infektionsschutzgesetzes 

Die Verordnung wurde am 31. Mai 2021 in der Nummer 17 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg verkündet (GBl. S. 465). Sie gilt dann gemäß § 2 dieser Verordnung ab 1. Juni 2021.

Aktuelle Fassung:

Verordnung der Landesregierung zur Form der Antragstellung nach den §§ 56 bis 58 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Mai 2021 (PDF)

Begründung zur Verordnung der Landesregierung zur Form der Antragstellung nach den §§ 56 bis 58 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Mai 2021 (PDF)

Pressemitteilung vom 1. Juni 2021: Anträge auf Entschädigung wegen Kinderbetreuung oder Quarantäne nur online möglich

Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Aktuelle Fassung:

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung vom 17. April 2020 (PDF)

Aufgehobene und außer Kraft getretene Verordnungen

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:

Diese Verordnung wurde zum 1. Oktober 2022 aufgehoben.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 22. September 2022 (PDF) wurde am 30. September 2022 in der Nummer 31 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 495) verkündet. Sie trat gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Oktober 2022 in Kraft.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen:

Diese Verordnung wurde zum 3. April 2022 aufgehoben.

Kultusministerium Baden-Württemberg: Regelungen für die Musikausübung im Land

Corona-Verordnung Sport:

Diese Verordnung wurde zum 3. April 2022 aufgehoben.

Kultusministerium Baden-Württemberg: Verordnungen für den Sport im Land unter Pandemiebedingungen

Corona-Verordnung WfbM:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und deren Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 vom 1. April 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 3. April 2022.

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 1. April 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 3. April 2022.

Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der zur Aufhebung der Corona-Verordnung Familienbildung und Frühe Hilfen vom 18. März 2022 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 19. März 2022.

Corona-Verordnung Bäder und Saunen:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 16. September 2021.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne:

Diese Verordnung wurde aufgehoben. Sie wurde ab dem 13. Mai 2021 von der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes abgelöst. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Pressemitteilung: Bund beschließt neue Einreiseverordnung

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 13. Mai 2021.

Corona-Verordnung Messen:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Messen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. Mai 2021.

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die  Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 8. März 2021.

Corona-Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die  Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 8. März 2021.

Corona Verordnung Reisebusse:

Diese Verordnung wurde aufgehoben.

Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Reisebusse (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 14. Mai 2021.

Corona-Verordnung Heimbewohner:
Die Corona-Verordnung Heimbewohner trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 6 Absatz 5 Corona-Verordnung getreten.

Corona-Verordnung § 111a SGB V:
Die Corona-Verordnung § 111a SGB V trat mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle ist § 4a Corona-Verordnung getreten.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Verkehrsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung von Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Veranstaltungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saunen und der Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Art. 2  dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.
Liste der hierdurch aufgehobenen Corona-Verordnungen

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 20. Oktober 2020 (PDF) wurde am 24. Oktober 2020 in der Nummer 38 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 956) verkündet. Sie gilt gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. Oktober 2020.

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