Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, beziehungsweise Dienstag, den 2. Juni 2020.
Den genauen Wortlaut sowie einen Kurzüberblick zu den wesentlichen Regelungen der Corona-Verordnung haben wir auf einer Seite zusammengestellt.
Antworten auf häufige Fragen zum Coronavirus und der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg finden Sie in unserer FAQ-Übersicht.
Die Corona-Verordnung in der ab dem 2. Juni 2020 gültigen Fassung steht in mehreren Sprachen zur Verfügung:
English/Englisch: Corona Ordinance - "CoronaVO" (PDF)
Français/Französisch: ordonnance Corona – Corona VO (PDF)
Türkçe/Türkisch: korona düzenlemesi-CoronaVO (PDF)
| عربي/Arabisch: CoronaVO (PDF)
русский/Russisch: CoronaVO (PDF)
Polski/Polnisch: rozporzadzenie w sprawie Koronawirusa - CoronaVO (PDF)
Italiano/Italienisch: Ordinanza Coronavirus – COVID-19 (PDF)
Verordnungen des Sozialministeriums gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Corona-Verordnung Veranstaltungen:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020: CoronaVO Veranstaltungen (PDF)
Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen:
Die Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020: CoronaVO Maskenpflicht in Praxen (PDF)
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 9 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)
Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) für Anbieterinnen und Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 12 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (PDF)
Corona-Verordnung Freizeitparks:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Freizeitparks wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 12 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Freizeitparks (PDF)
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF)
Diese Verordnung ersetzt die Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14. Mai 2020 sowie die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22. Mai 2020.
Corona-Verordnung Besuchsregelungen:
Die Verordnung des Sozialministeriums über Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: Corona-Verordnung Besuchsregelungen (PDF)
Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote:
Die Verordnung des Sozialministeriums über den eingeschränkten Betrieb von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege und über eingeschränkte Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 ab Freitag, den 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote (PDF)
Corona-Verordnung § 71 SGB XI:
(Die Corona-Verordnung § 71 SGB IX vom 18. März 2020 tritt am 29. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22. Mai 2020, die am 29. Mai 2020 in Kraft treten wird.)
Die Verordnung zur Untersagung des Betriebs von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege gilt ab sofort (19. März) und tritt mit Ablauf des 15. Juni 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung § 71 SGB XI (PDF)
Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe (PDF)
Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 23. Mai 2020: Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (PDF)
Corona-Verordnung Gaststätten:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Artikel 1 gilt gemäß Artikel 3 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020, Artikel 2 gilt gemäß Artikel 3 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Gaststätten in der ab 30. Mai 2020 bis 1. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Gaststätten in der ab 2. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach § 8 dieser Verordnung gilt § 7 ab Sonntag, den 17. Mai 2020, im Übrigen tritt die Verordnung am Montag, den 18. Mai 2020 in Kraft: Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai (PDF)
Corona-Verordnung Gaststätten:
(Die Corona-Verordnung Gaststätten wird am 17. Mai 2020 aufgehoben. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai 2020 übernommen.)
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: Corona-Verordnung Gaststätten (PDF)
Corona-Verordnung Sportwettkämpfe:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe - CoronaVO Sportwettkämpfe) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 15. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportwettkämpfe (PDF)
Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege (PDF)
Corona-Verordnung Fußpflege:
(Die Corona-Verordnung Fußpflege tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung Fußpflege (PDF)
Corona-Verordnung Friseurbetriebe:
(Die Corona-Verordnung Friseurbetriebe tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung Friseurbetriebe (PDF)
Corona-Verordnung Vergnügungsstätten:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Vergnügungsstätten (PDF)
Corona-Verordnung Sportstätten:
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)
Corona-Verordnung Sportstätten:
(Die Corona-Verordnung Sportstätten vom 10. Mai 2020 wird am 2. Juni 2020 außer Kraft treten. An ihre Stelle tritt die Corona-Verordnung Sportstätten vom 22. Mai 2020, die am 2. Juni 2020 in Kraft treten wird.)
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)
Corona-Verordnung Datenverarbeitung:
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes (Corona-Verordnung Datenverarbeitung – CoronaVO Datenverarbeitung) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 5. Mai 2020: Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF)
Corona-Verordnung Einzelhandel:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung Einzelhandel (PDF)
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie tritt gemäß Artikel 3 Satz 1 dieser Verordnung rückwirkend ab 1. Februar 2020 in Kraft.
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne:
Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Stand: 16. Mai 2020 (PDF)
Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.
Antworten auf häufige Fragen zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne
Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Einreise (PDF)
Corona-Verordnung Spitzensport:
Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 7. Mai 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Spitzensport, Stand: 7. Mai 2020 (PDF)
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Spitzensport (PDF)
Corona-Verordnung WfMB:
Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Samstag, den 23. Mai 2020, Artikel 2 ab Freitag, den 29. Mai 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB in der ab 29. Mai 2020 geltenden Fassung (PDF)
Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Donnerstag, den 30. April 2020, Artikel 2 ab Montag, den 4. Mai 2020.
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. April 2020.
Die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gilt ab sofort (19. März) und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung WfMB (PDF)
Corona-Verordnung Heimbewohner:
(Die Corona-Verordnung Heimbewohner tritt mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt § 6 Absatz 5 Corona-Verordnung.)
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Heimbewohner (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Heimbewohner, Stand: 17. April 2020 (PDF)
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner – CoronaVO Heimbewohner) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 2 dieser Verordnung ab Mittwoch, den 8. April 2020: Corona-Verordnung Heimbewohner (PDF)
Corona-Verordnung § 111a SGB V:
(Die Corona-Verordnung § 111a SGB V tritt mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt § 4a Corona-Verordnung.)
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung § 111a SGB V, Stand: 18. April 2020 (PDF)
Die Verordnung zur Untersagung von Mutter-Kind- sowie Vater-Kind-Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V gilt ab sofort (25. März) und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF)
Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.
