Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm (2015) hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt und ermöglicht damit die Verwirklichung von 21 dringlichen Bauvorhaben.
Offenheit und Akzeptanz
Verfolgung und Unterdrückung von LSBTTIQ-Menschen im Südwesten werden aufgearbeitet
Sozialministerin Katrin Altpeter hat den Start eines neuen Forschungsprojekts bekannt gegeben, mit dem die Verfolgung von homosexuellen Menschen zur Zeit des Nationalsozialismus sowie die Unterdrückung von LSBTTIQ-Menschen im 20. Jahrhundert im Südwesten Deutschlands aufgearbeitet werden.
Soziales
Obdachlosenhilfe im Winter: Arbeitshilfe für Kommunen und Einrichtungen zeigt Unterstützungsmöglichkeiten auf
Obdachlose Menschen, die auf der Straße übernachten, sind insbesondere in den Wintermonaten besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Sozialministerin Katrin Altpeter hat deshalb auf eine im Internet abrufbare Arbeitshilfe aufmerksam gemacht, mit der Kommunen und Einrichtungen über Hilfsangebote für Wohnungslose informiert werden.
Gleichstellung
Plenumsrede von Sozialministerin Katrin Altpeter zum Chancengleichheitsgesetz
Sozialministerin Katrin Altpeter hat den Gesetzentwurf zur Neufassung des Chancengleichheitsgesetzes im Landtag zur Ersten Beratung vorgestellt.
Gesundheit
Rede im Landtag von Gesundheitsministerin Katrin Altpeter zum Landesgesundheitsgesetz und Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)-Gesetz
Der Landtag hat das Landesgesundheitsgesetz und das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in Zweiter Lesung beraten. Gesundheitsministerin Katrin Altpeter betonte noch einmal die Bedeutung der beiden Gesetzesinitiativen für die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg.
Soziales
Land fördert Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in Stuttgart, Ludwigsburg und Karlsruhe mit über 2 Mio. Euro
Sozialministerin Katrin Altpeter stellt in diesem Jahr rund 2,2 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Das Land unterstützt Baumaßnahmen an sechs Einrichtungen in den Stadt- und Landkreisen Stuttgart, Ludwigsburg und Karlsruhe.
Nach zähen und langwierigen Verhandlungen ist jetzt der Durchbruch für eine bessere hausärztliche Bedarfsplanung gelungen. Nach den Worten von Gesundheitsministerin Altpeter haben sich Kassenärztliche Vereinigung, Krankenkassen, Kommunale Landesverbände, Patientenvertretung und Sozialministerium im Sektorenübergreifenden Landesbeirat auf ein neues flexibleres Verfahren zur Verteilung von Hausarztsitzen verständigt.
Medizinische Berufe
Steigende Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen: Altpeter ruft Vertragsparteien zu Kompromissfindung auf
Angesichts der anhaltenden Debatte um steigende Haftpflichtgebühren für freiberufliche Hebammen sieht Sozialministerin Katrin Altpeter die Gesetzlichen Krankenkassen und die Verbände der Hebammen in der Pflicht, weiterhin nach einem für beide Seiten akzeptablen Kompromiss zu suchen.
Ungeachtet aktueller Herausforderungen und begünstigt durch das milde Herbstwetter nimmt der baden-württembergische Arbeitsmarkt im November mit einer Arbeitslosenquote von 3,6 Prozent erneut eine Spitzenposition im Bundesvergleich ein. Im November waren in Baden-Württemberg rund 216.000 Menschen ohne Arbeit. Das sind rund 1.800 Personen weniger als noch im Oktober.
Soziales
Neue Studie zur Wohnungslosigkeit in Baden-Württemberg veröffentlicht
Sozialministerin Katrin Altpeter hat die Ergebnisse einer in ihrem Auftrag erstellten Studie zur Wohnungslosigkeit in Baden-Württemberg vorgestellt.
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
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